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Kindersoldaten und Kleinwaffen

Rüstungsexporte: Deutsche Waffen in aller Welt
Foto: Hans-Martin Große-Oetringhaus

Für viele der weltweit 250.000 Kindersoldaten sind sie ständige Begleiter: leichte Handfeuerwaffen wie die Kalaschnikow, das M16 oder das deutsche Gewehr G3, sogenannte Kleinwaffen. Ohne leichte, »kinderleicht« zu bedienende Waffen wäre der Einsatz von Kindern an der Waffe nicht möglich. Mancherorts kostet eine Kalaschnikow nicht mehr als 30 US-Dollar – die Krisengebiete dieser Welt werden überschüttet mit solchen Billigwaffen. Durch sie kommen in bewaffneten Konflikten weltweit die meisten Menschen unter der Zivilbevölkerung um, mehr als durch alle anderen Waffengattungen.

Daten und Fakten

Deutschland spielt bei der Produktion und dem Export solcher Waffen international eine Hauptrolle. Die deutsche Rüstungsindustrie ist nach den USA und Russland die Nummer Drei bei Waffenexporten, darunter massenweise Kleinwaffen. Von 2004 bis 2007 hat sich der Wert der genehmigten Exporte in vielen Bereichen verdoppelt. Deutsche Rüstungsprodukte werden nach dem Rüstungsexportbericht der Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) vom Frühjahr 2009 inzwischen in 126 Staaten weltweit geliefert. 2007 bekamen 45 Länder Maschinenpistolen und 34 Länder Sturmgewehre geliefert. Darunter sind viele Länder in instabilen Regionen wie Saudi-Arabien oder Pakistan – obwohl dies nach dem Rüstungsexport-Verhaltenskodex der EU nicht erlaubt ist. Gerade in Ländern mit vielen Kindersoldaten wie Burma, Kolumbien oder Sudan gibt es massenweise Kleinwaffen deutschen Fabrikats, wie das Maschinengewehr MG3 von Rheinmetall oder das Sturmgewehr G3 und die Maschinenpistole MP5 von Heckler und Koch. Illegale bewaffnete Gruppen wie kolumbianische Paramilitärs, die für den massiven Einsatz von Kindersoldaten verantwortlich sind, benutzen dabei auch deutsche Fabrikate.

Deutschland ist mitverantwortlich

Seit der Entwicklung des G3-Gewehrs in den 50er Jahren sollen inzwischen weltweit über 10 Millionen Stück produziert worden sein. Die Zahl der damit Ermordeten dürfte ein Vielfaches betragen – ein hoher Anteil davon Kinder und Zivilisten, denn sie machen den Großteil der Opfer in modernen Kriegen aus. Und auch unter den Tätern sind viele Kinder: Kindersoldaten, die mit deutschen Waffen zum Kriegseinsatz gezwungen werden. Deutsche Rüstungsunternehmen wie Heckler und Koch, Rheinmetall oder Fritz-Werner machen sich daran mitschuldig, doch sie verdienen gut daran. Verantwortung trägt auch der deutsche Staat, der die Exporte in vielen Fällen genehmigt hat. Die deutschen Herstellerfirmen haben oft eine Genehmigung des Wirtschafts- und des Außenministeriums. Falls direkte Exporte wegen der bestehenden Rüstungskontrollgesetze nicht genehmigt werden können, werden Produktionslizenzen für Länder beantragt, in denen diese Gesetze lockerer sind. Oder es werden Produktionsanlagen geliefert oder Einzelteile, die dann vor Ort montiert werden. Diese Praktiken werden von den deutschen Behörden zugelassen, obwohl sie den Rüstungskontrollgesetzen widersprechen. Dazu kommt der illegale Waffenhandel in vielen Regionen. Die Waffenlieferungen heizen die Konflikte vor Ort an. Vermutlich wären viele langjährige bewaffnete Konflikte ohne den ständigen Nachschub an Kleinwaffen inzwischen beigelegt.

Forderungen

Deutsche Rüstungsexporte, speziell von Kleinwaffen, in Krisengebiete müssen gestoppt werden – egal ob sie durch Direktexport, Produktionslizenz, als Einzelteile oder als komplette Fabrikationsanlagen dorthin kommen. Hier müssen die bestehenden Rüstungskontrollgesetze von den deutschen Behörden deutlich strikter ausgelegt und kontrolliert werden. Insbesondere muss das Genehmigungsverfahren transparent sein und nach eindeutigen Kriterien ablaufen – dies ist bisher nicht der Fall. Die Rüstungsunternehmen sollten darlegen, wie sie gewährleistet wollen, dass ihre Handelspartner die Waffen nicht in Konfliktgebiete weiterleiten, sondern nur für die eigene Armee einsetzen. Sollten dennoch deutsche Waffen in Krisengebieten und Ländern, in denen Kindersoldaten eingesetzt werden, auftauchen, sollten dafür (mit)verantwortliche Unternehmen hart bestraft werden.

Da Deutschland für die Überschwemmung ganzer Regionen mit Kleinwaffen in den letzten Jahrzehnten eine große Verantwortung hat, sollte es sich massiv für Abrüstung und Entwaffnungsprogramme einsetzen, politisch und finanziell. Rüstungsexporte sollten generell so weit wie möglich eingeschränkt werden und in keinem Fall noch mit Krediten oder anderen Vergünstigungen unterstützt werden, wie es derzeit der Fall ist.

Was tut terre des hommes?

Da Kinder körperlich und seelisch besonders verletzlich sind, leiden sie besonders unter Krieg und Gewalt. terre des hommes lehnt Gewalt jeder Art ab und fördert weltweit Friedensinitiativen, etwa Friedensgemeinden inmitten der Konfliktgebiete in Kolumbien, in denen keinerlei Waffen oder Bewaffnete geduldet werden. In Südafrika beispielsweise fördert terre des hommes Friedensarbeit mit Jugendlichen. Andere Projekte sehen Menschenrechtstrainings oder Prävention, psychologische Betreuung und Ausbildungsprogramme für Kindersoldaten und andere Kriegsopfer vor. Außerdem macht terre des hommes in Deutschland und in Entwicklungsländern politische und Öffentlichkeitsarbeit für Friedensinitiativen, Einhaltung der Menschenrechte und Abrüstung.

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